Rechtsprechung
| OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzansprüche wegen mangelhafter Bauausführung und Architektenleistung bzgl. Höherlegung der Lagerhalle, Neuherstellung des Pflasters und mangelhafter Fassade des Bürogebäudes
- baurechtsiegen.de
Gewährleistung VOB-Vertrag - Überflutungsgefahr eines Gebäudes als wesentlicher Mangel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Überflutungsgefahr: Gebäude nicht funktionstauglich und mangelhaft!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bauunternehmer haftet für zu niedriges Sohlniveau bei Errichtung einer Lagerhalle für Baustoffe
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Überflutungsgefahr: Gebäude nicht funktionstauglich und mangelhaft! (IBR 2012, 578)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 08.12.2011 - 4 O 1894/05
- OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10
Papierfundstellen
- BauR 2012, 1836
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.07.1998 - VII ZR 350/96
Erfolgshaftung des Werkunternehmers; Mangelhaftigkeit eines Werks wegen …
Auszug aus OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10
An dieser Erfolgshaftung ändert sich grundsätzlich nichts, wenn die Parteien eine bestimmte Ausführungsart vereinbart haben, mit der die geschuldete Funktionstauglichkeit des Werkes nicht erreicht werden kann (BGH, BauR 1999, 37;… Riedl, aaO, B § 13, Rn. 30;… Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 1. Auflage, 2000, 6. Teil, Rn. 202). - BGH, 09.04.1981 - VII ZR 263/79
Setzung einer Frist zur Nachbesserung
Auszug aus OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10
Diese ist beim Architekten ohnehin obsolet, weil eine Änderung seiner mangelhaften Planung nach Fertigstellung des Gebäudes für den Bauherren ohne Interesse ist, da sich der Planungsfehler bereits im Bauwerk verkörpert hat (vgl. BGH, BauR 1981, 395, 396;… Löffelmann/Fleischmann-Ihle, Architektenrecht, 5. Auflage, 2007, Rn. 1794 ff.). - OLG Celle, 01.06.2006 - 6 U 233/05
Geltung der HOAI für Ingenieur- oder Architektenleistungen; Unverhältnismäßigkeit …
Auszug aus OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10
Soweit der Beklagte zu 2) in erster Instanz ausgeführt hat, bei der Frage der Verhältnismäßigkeit müsse auch berücksichtigt werden, dass es in den vergangenen 10 Jahren zu keinem nennenswerten Schaden gekommen sei und auf eine Entscheidung des OLG Celle vom 01.06.2006 (BauR 2007, 728) verweist, so ist der jenem Urteil zugrunde liegende Sachverhalt nicht vergleichbar. - OLG Düsseldorf, 25.09.1998 - 22 U 39/98
Aufrechenbarkeit von Zahlungsansprüchen des Bauherrn gegen Architektenhonorar
Auszug aus OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10
Ist ein vorhandener Höhenfestpunkt von der fachlich zuständigen Behörde, etwa durch einen Kanaltiefenschein, bestimmt worden, so wird nicht nur der Auftraggeber grundsätzlich von der Richtigkeit ausgehen dürfen, sondern auch der Auftragnehmer, der deshalb insoweit von der aus §§ 3 Nr. 3, 4 Nr. 3 VOB/B (1992) und etwa auch aus § 242 BGB sich ergebenden Prüfungs-, Hinweis- und Bedenkenmitteilungspflicht befreit ist (…Hofmann, aaO, Rn. 8 f.; vgl. auch OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, 244, 245). - BGH, 09.02.1978 - VII ZR 122/77
Klarstellungspflicht des Auftragnehmers
Auszug aus OLG Bremen, 08.12.2011 - 5 U 38/10
Denn unverständliche oder missverständliche Planungsunterlagen, insbesondere derartige Ausführungszeichnungen des Architekten geben dem Auftragnehmer besonderen Anlass, den Umfang seiner Leistungspflicht klarzustellen (BGH, BauR 1978, 222;… Riedl, aaO, B, § 4, Rn. 49).